Denn sie wussten nicht, was sie tun?

01.04.2013 - 13:46

Im März wurde im Europa-Parlament über die Resolution zum Abbau von Geschlechterstereotypen abgestimmt.

Teil dieser Resolution war es, die Internetzugangsanbieter der einzelnen Länder wieder dazu einzuspannen, Pornographie im Internet selbständig zu sperren. Von dieser Passage mal abgesehen, war das meiste Andere in der Resolution positiv, von daher war eigentlich zu erwarten, dass sie am 12. März angenommen wird. Aber diese Porno-Verbotspassage wurde die letzten Tage so heftig und laut kritisiert, dass sie aus der finalen und beschlossenen Resolution schnell wieder entfernt wurde. Ein Pornoverbot in allen Medien ist also nicht mehr in Sicht. 

Die Erklärungsversuche im Anschluss, wie das Pornoverbot überhaupt in der Resolution landete und dort so lange unentdeckt blieb, ist amüsant. Offensichtlich hielt sie kaum einer außerhalb der Antragssteller für relevant - durchaus auch berechtigt, ist es ohnehin nur eine Handlungsempfehlung und in keinster Weise bindend für die Staaten. Und so haben sich nie andere Fachausschüsse damit beschäftigt und die etwas naive Forderung nach einem Pornoverbot wird damit begründet, dass die Antragssteller nicht sehr „netzaffin“ sind und sich nicht klar darüber waren, was die umstrittene Passage bedeutet.